Von Robert Bienert am 2016-06-05
Das Kasseler Bündnis gegen Antisemitismus hatte am Donnerstag zur Veranstaltung AfD und die absolute Meinung eingeladen, um dem Phänomen (Rechts-) Populismus medial auf den Grund zu gehen. David Schneider, der für die Berliner Zeitschrift bahamas schreibt, sprach und diskutierte dabei nicht nur über Populismus und die neue Rechte, sondern auch über das linke Gegenstück des „AfDeppen“. Das Fazit des Abends: Der öffentliche „Diskurs“ wird heute zu großen Teilen von narzisstisch gestörten Wutbürgern
bestimmt. // Eine mit eigenen Gedanken angereicherte Zusammenfassung der Veranstaltung.
Von Robert Bienert am 2016-06-02
Das Kasseler Bündnis gegen Antisemitismus lädt heute Abend zu einer Veranstaltung ein, um dem Phänomen (Rechts-) Populismus medial auf den Grund zu gehen. Ab 19 Uhr spricht im Philipp-Scheidemann-Haus David Schneider, der für die Berliner Zeitschrift bahamas schreibt.
Von Robert Bienert am 2016-05-14
Die Kommunalwahl in Hessen fand am 6. März statt. Jetzt haben wir Mitte Mai. Damit sollten auch in Kassel die letzten Wahlplakate wieder für die nächste Verwendung eingelagert sein. Eine Partei – die ausgerechnet mit Mehr Ordnung
geworben hatte – lässt allerdings immer noch hängen.
Von Robert Bienert am 2016-04-18
Viereinhalb Jahre nach der Veröffentlichung der Analyse über die Ineffizienz privater Zusatzversicherungen kommentiert heute der Wirtschaftsweise Peter Bofinger pointiert, dass die Riester-Rente abgeschafft gehöre. Angesichts des zu erwartenden Rentenniveaus im Alter – und zusätzlich aktuell niedrigen Zinsen auf Kapitaleinkünfte – sei die private Rente unsinnig und bedächte nur diejenigen, die so oder so fürs Alter sparten. Er schlägt vor, die staatlichen Zuschüsse für die gesetzliche Rente zu verwenden, den Rentenbeitrag anzuheben sowie die gesetzliche Rente für andere Einkommensarten zu öffnen.
Von Robert Bienert am 2016-04-17
Ein Teil der Bundesregierung hat am Freitag über eine Strafverfolgung des Moderators und Satirikers Jan Böhmermann entschieden. Während sich die SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier (Äußeres) und Heiko Maas (Justiz) gegen eine Verfolgung nach § 103 StGB ausgesprochen haben, waren die Regierungsmitglieder der CDU, Innenminister Thomas de Maizière und Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, wobei ihre Stimme beim Patt den Ausschlag gegeben hat. Die von ihr verlesene Erklärung für die Entscheidung begründet diese nicht – und macht die „Causa Böhmermann“ endgültig zu einer Staatsaffäre.
Von Robert Bienert am 2016-04-14
Vorgestern wurde an dieser Stelle der mediale Stunt des Moderators Jan Böhmermann als „Aprilscherz“ bezeichnet. Die „Affäre“ schlägt immer höhere Wellen – die langsam bis um den Globus schwappen. Und obwohl es seitdem praktisch nichts Neues in der Sache gab, werden fleißig weitere Artikel dazu veröffentlicht (auch auf Nordhessische.de), z. B. zu juristischen Fragen.
Von Robert Bienert am 2016-04-12
Der Rundfunkmoderator Jan Böhmermann, bislang einem eher kleinen Publikum durch seine Sendungen Schulz und Böhmermann, Sanft und Sorgfältig sowie Neo Magazin Royale bekannt, hat es mit wenigen Minuten Sendezeit einen Tag vor dem ersten April geschafft, einen riesigen medialen und politischen Rummel zwischen Brüssel (EU), Köln (Produktion der Sendung), Mainz (ZDF-Sitz), Berlin (deutscher Regierungssitz) und Ankara (türkischer Regierungssitz) zu entfachen. Er hatte im Neo Magazin am 31.03. den Fernsehzuschauern des Spartenkanals ZDFneo sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan die Grenzen der Satire in Deutschland erläutert und ausgelotet. Böhmermann hatte mit seinem Sidekick Ralf Kabelka die rechtlichen Hintergründe und möglichen Folgen eines „Grenzübertritts“ diskutiert und anschließend eine „Schmähkritik“ als Gedicht vorgetragen – mit dem Hinweis, dass so etwas in Deutschland nicht erlaubt sei. Hintergrund war der Versuch Erdoğans auf die deutsche Politik einzuwirken, um gegen ein Lied des NDR-Satiremagazins extra 3 vorzugehen.
Von Robert Bienert am 2016-03-31
Man kann die Zeit dafür stoppen: Nach jedem Amoklauf (Schreckenstat der „Nuller-Jahre“) oder Terroranschlag beeilen sich Sicherheitspolitiker noch mehr Grundrechte zu Gunsten vermeintlicher Sicherheit einzuschränken. Dazu gehört mittlerweile auch die Forderung nach Einschränkung von Zuwanderung oder des Menschenrechts aufs Asyl. Das sind jedoch alles Nebelkerzen, um von den wahren Problemen in der Gesellschaft und dem Versagen des Sicherheitsapparats abzulenken.
Von Robert Bienert am 2016-03-20
Was für ein medialer Rummel die letzten Wochen, insbesondere nach der Kommunalwahl in Hessen und den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt: Eine Partei, die sich selbst als „Alternative“ bezeichnet, schaffte es zweistellig in die Parlamente! Doch von einer angeblichen und oft genug herbeigeredeten „Mehrheit im Volk“ kann angesichts der Wahlergebnisse nicht gesprochen werden. Denn die beiden Themen der Partei – „dagegen“ und Flüchtlinge/Ausländer – verfing bei der eindeutig absoluten Mehrheit der Wähler – gute 90 % immerhin – nicht: sie wählten weiterhin etablierte Parteien.
Von Robert Bienert am 2016-01-30
Seit einiger Zeit wird man auch im sozialen Netzwerk Twitter mit den Äußerungen rechtskonservativer Pegida- und/oder Pegida-Anhängern konfrontiert. Der Autor hat mehrfach versucht den Dialog zu suchen, doch spätestens beim Nachhaken nach Belegen oder Verweisen auf Fakten war die Diskussion beendet. Man kann damit also sagen, dass diese Menschen in ihrer eigenen Parallelwelt leben (und gleichzeitig andere Parallelwelten anprangern).
Von Robert Bienert am 2016-01-28
Seit Anfang dieser Woche ist das Briefwahlbüro im Kasseler Rathaus geöffnet. Dort kann vorab jeder Wahlberechtigte seine Briefwahlunterlagen abholen oder gleich vor Ort ausfüllen. Die Kommunalwahl in Hessen findet am 6. März 2016 statt.