Nordhessische.de: Politik & Wirtschaft / 2018

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November 2018 / 11

Hessenwahl und Volksabstimmung 2018

Von Robert Bienert am 2018-11-04

Am 28. Oktober 2018 fand in Hessen neben der Landtagswahl eine verfassungsändernde Volksabstimmung statt. Dabei ist auch über die Abschaffung des prominentesten Artikel der Hessischen Verfassung abgestimmt worden: Artikel 21 sah bei besonders schweren Verbrechen die Todesstrafe vor. Korreliert man das Ergebnis der „Hessenwahl“ mit dem Ergebnis der Volksabstimmung, fallen interessante „Häufungen“ auf.

September 2018 / 09

Was können wir vom »Protestsommer 2006« lernen?

Von Robert Bienert am 2018-09-02

Wie bringt man ein Anliegen erfolgreich in die Öffentlichkeit und auf die politische Agenda? Warum reichen Demonstrationen nicht aus und was ist dabei zu beachten? Ein (persönlicher) Rückblick auf den Protestsommer 2006 im Kontext des Spätsommers 2018 (und der Entwicklung davor).

April 2018 / 04

Falscher und richtiger Frieden

Von Kasseler Gastautor am 2018-04-05

Der Kasseler Ostermarsch 2018 ist schwer verdaulich im Abgang und hinterlässt den Eindruck: Es gibt „richtigen“ und „falschen“ Frieden. Die Deutungshoheit über „richtigen“ und „falschen“ Frieden soll dabei bitte das Kasseler Friedensforum besitzen. Diesem allgemeinen Vertretungsanspruch stehen allerdings die ideologischen Scheuklappen der Beteiligten im Weg.

Januar 2018 / 01

Das NetzDG läuft Amok

Von Robert Bienert am 2018-01-05

Seit dem 1. Januar 2018 ist das als „NetzDG“ bezeichnete Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken in Kraft. Nach nur fünf Tagen, „herkömmlichen Strafanzeigen“ und fragwürdigen Sperrungen zeigt sich, dass die Befürchtungen der Kritiker berechtigt waren: Das Gesetz ist unnötig, schießt über das Ziel hinaus, ja „läuft Amok“.