Abstract
Vor Kurzem wandte sich die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli an Alle, die Ihr enttäuscht seid von der SPD.
Sie habe Verständnis dafür, wollte dann aber doch nicht auf einen Punkt eingehen, der die Enttäuschung von der SPD aus Sicht ehemals klassischer Wähler auf den Punkt bringt.
Solange die SPD an der Agenda 2010 hängt …
Einen Aspekt der »Agenda 2010« hatten wir als Antwort an Cheblis Tweet formuliert:
… waren Sie schon einmal arbeitssuchend und haben erlebt, wie sehr „der Kunde“ „König“ bei der Arbeitsagentur ist? Das geht alles auf die „Hartz-Reformen“ der SPD zurück. Solange die SPD daran festhält sowie an weiteren „sozialen Errungenschaften“ wie der „Riester-Rente“, werde ich die SPD nicht wählen, bloß weil sie sich gegen rechts positionieren. Das tun andere Parteien auch, die ihre Wähler nicht mit den Füßen treten. Ich wähle wieder SPD, wenn sie sich zu ihrem Namen bekannt:
- sozial
- demokratisch
- sozialdemokratisch
Nachtrag:
So „freut“ sich die #Arbeitsagentur, wenn „der Kunde“ eine Stelle gefunden hat:
Bescheid: Wir stellen die Zahlung des Arbeitslosengeldes zum <Ende des Monats> ein.
Rechtsbehelfsbelehrung …
Keine Gratulation oder so, ein unpersönlicher Bescheid.