Nordhessische.de: Politik & Wirtschaft / 2007

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Juni 2007 / 06

Leitartikel Hessen für freie Bildung

Von Robert Bienert am 2007-06-03

Hessen hat prachtvolles vollbracht: Bis zum Stichtag der Abgabe der Unterstützungsunterschriften gegen das Hessische Studienbeitragsgesetz (HStuBeiG) am 31. Mai 2007 sind schon 62.500 Formulare abgegeben worden – nötig sind lediglich 43.308. Gerade in den letzten Wochen schienen Nachfrage und Rücklauf der Formulare keine Grenzen zu kennen. Damit haben die Bürger Hessens ihre klare und grundsätzliche Ablehnung von Studiengebühren eindrucksvoll bekräftigt und zum ersten Mal in der Geschichte eine Verfassungsklage vom Volk auf den Weg gebracht. Die Studenten setzen nun darauf, dass sich dieser Erfolg motivierend auf den geplanten Boykott der Gebühren auswirkt.

Die Regierung Koch geht auf Kontrontation

Von Robert Bienert am 2007-06-01

Nachdem absehbar ist, dass die hessischen Studenten die nötigen 43.000 Unterstützungsunterschriften für ihre Klage gegen das hessische Studienbeitragsgesetz (HStuBeiG) fristgerecht bis Ende Mai zusammenbekommen, planen sie bereits den nächsten Schritt: Mit einem Boykott der Gebühren wollen sie die Landesregierung zur Rücknahme des Gesetzes bewegen.