Nordhessische.de: Politik & Wirtschaft / 2018 / 01

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Das NetzDG läuft Amok

Von Robert Bienert am 2018-01-05

Seit dem 1. Januar 2018 ist das als „NetzDG“ bezeichnete Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken in Kraft. Nach nur fünf Tagen, „herkömmlichen Strafanzeigen“ und fragwürdigen Sperrungen zeigt sich, dass die Befürchtungen der Kritiker berechtigt waren: Das Gesetz ist unnötig, schießt über das Ziel hinaus, ja „läuft Amok“.